HÖRGERÄT MIT SENDELEISTUNGSANPASSUNG

Europäisches Patent · EP4013070 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4013070
Anmeldenummer
EP21213230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2021
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
07.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
H04B 1/04 (2006.01)
H02J 50/00 (2016.01)
H02J 50/20 (2016.01)
H02J 7/94 (2026.01)
H02J 105/46 (2026.01)
Priorität
EP 20213508 11.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VINDING, Morten

2765 Smørum, DK

HALD, Henrik Damborg

2765 Smørum, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.