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Europäisches Patent · EP4013071 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4013071
Anmeldenummer
EP22150404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2019
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
25.09.2024
Schutz endet spätestens
18.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
Priorität
EP 18157897 21.02.2018
Abgezweigt von
EP19158040
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  2. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  3. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  4. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  5. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  6. 25.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Oticon A/S

Kongebakken 9, 2765 Smørum, DK

Erfinderin/Erfinder

TROELSEN, Jens

2765 Smørum, DK

HENRIKSEN, Poul

3670 Veksø, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.