INDUKTIONSGARGERÄTEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4013191 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4013191
Anmeldenummer
EP21208472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2021
Veröffentlicht
15.06.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
15.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H05B 6/06 (2006.01)
Priorität
EP 20383081 11.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

BSH Hausgeräte GmbH

Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Cabeza Gozalo, Tomas

50010 Zaragoza, ES

Dominguez Vicente, Alberto

50008 Zaragoza, ES

Fernandez Martinez, Manuel

50006 Zaragoza, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.