MAGNETISCHE BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4013256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4013256
Anmeldenummer
EP20807886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2020
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
22.02.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/04 (2006.01)
F16B 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/060404 05.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/096918 12.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  3. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Cardo Systems Ltd

Cardo Systems, Ltd.

13 Zarhin Street, 4366241 Ra'anana, IL

Erfinderin/Erfinder

KUSHNIROV, Avram

44820 Barkan, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.