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Europäisches Patent · EP4013262 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4013262
- Anmeldenummer
- EP20851616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 15.10.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 21/40 (2006.01)A45D 27/22 (2006.01)
- Priorität
- US 201962887424 P 15.08.2019US 201916675874 06.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/018184 13.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/029908 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ATLASON, Hlynur Vagn
New York, NY 10012, US
BRAVMAN, Jason
New York, NY 10012, US
GOOLEY, Georgina
New York, NY 10012, US
MARCOS, Andres
New York, NY 10012, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.