TRANSPORTVORRICHTUNG MIT ROLLKÖRPER
Europäisches Patent · EP4013264 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4013264
- Anmeldenummer
- EP20737209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 15.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A45F 3/15 (2006.01)B62B 1/00 (2006.01)A45F 3/04 (2006.01)B62B 5/06 (2006.01)B62B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 10272019 15.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/069758 13.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/028137 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 01.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.