POLSTERUNG FÜR MÖBELSTÜCK
Europäisches Patent · EP4013269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4013269
- Anmeldenummer
- EP20756984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/02 (2006.01)A47C 7/14 (2006.01)A47C 7/34 (2006.01)A47C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- IL 26863819 12.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2020/050851 04.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/028903 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUDIN AMAR, Gali
7664211 Rehovot, IL
SPAANDER, Hannah
6433825 Tel Aviv, IL
HAHAM, Yaacov
7847809 Ashkelon, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.