IMPLANTIERBARES DEFIBRILLATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4013491 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4013491
- Anmeldenummer
- EP20750686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 02.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/39 (2006.01)A61N 1/05 (2006.01)
- Priorität
- EP 19191170 12.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/072360 10.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/028377 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 07.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- EZ-Patent GmbH, Stuhlenstrasse 13, 8123 Ebmatingen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2024
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DÖRR, Thomas
12437 Berlin, DE
KOLBERG, Gernot
12161 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.