DREHVORRICHTUNG FÜR EINEN BALLWERFER
Europäisches Patent · EP4013524 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4013524
- Anmeldenummer
- EP20852235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A63B 69/40 (2006.01)A63B 69/38 (2006.01)A63B 29/00 (2006.01)A01K 15/00 (2006.01)A63B 71/02 (2006.01)A63B 71/06 (2006.01)
- Priorität
- IL 26872719 15.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2020/050881 12.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/028914 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KALFA, Yonah
4365007 Ra'anana, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.