EINWECHSELBARES BEARBEITUNGSAGGREGAT
Europäisches Patent · EP4013583 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4013583
- Anmeldenummer
- EP20760400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B27D 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019121878 14.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/072863 14.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/028569 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHLOTTER, Rainer
72160 Horb, DE
CALMBACH, Martin
72160 Horb-Dießen, DE
GRINGEL, Martin
72479 Straßberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.