KATHETERMODIFIKATIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4013598 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4013598
- Anmeldenummer
- EP20761670
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B29L 31/00 (2006.01)B29C 57/04 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)A61M 25/06 (2006.01)A61M 25/01 (2006.01)
- Priorität
- US 201916539636 13.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/045559 10.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/030239 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCEVOY, Francis Denis
Santa Rosa, California 95403, US
CONNOLLY, Colm
Santa Rosa, California 95403, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.