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Europäisches Patent · EP4013623 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4013623
- Anmeldenummer
- EP20751129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B42D 25/324 (2014.01)B42D 25/342 (2014.01)B42D 25/351 (2014.01)B42D 25/425 (2014.01)B42D 25/455 (2014.01)B42D 25/46 (2014.01)B42D 25/47 (2014.01)
- Priorität
- US 201916539084 13.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/071868 04.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/028259 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POHJOLA, Teemu
92190 MEUDON, FR
HAAS, Christopher Knud
92190 MEUDON, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.