VERDICHTERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4013965 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4013965
- Anmeldenummer
- EP20743844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 22.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F04C 29/02 (2006.01)F04C 29/04 (2006.01)
- Priorität
- BE 201905526 12.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/056562 13.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/028741 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 24.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
2610 Wilrijk, BE
2610 Wilrijk, BE
2610 Wilrijk, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.