ANZUGELEMENT
Europäisches Patent · EP4013969 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4013969
- Anmeldenummer
- EP20820898
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 12/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019106844 U 09.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/084895 07.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/116021 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIRKNER, Robert
12524 Berlin, DE
LEISTERT, Peer
15566 Schöneiche, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.