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Europäisches Patent · EP4013975 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4013975
- Anmeldenummer
- EP20754622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 23.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16F 1/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019215570 10.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/070674 22.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/069123 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 06.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 07.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 28.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2023
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
83064 Raubling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.