ROHRBREMSE UND ROHRWAFFE

Europäisches Patent · EP4014003 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4014003
Anmeldenummer
EP20743689
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2020
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
20.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F41A 25/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019121982 15.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/070554 21.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/028165 18.02.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHWIEGER, Florian

29574 Ebstorf, DE

BAUMANN, Berthold

29348 Eschede, DE

DOLLAK, Reinhard

29336 Nienhagen-Papenhorst, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.