NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4014706 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4014706
- Anmeldenummer
- EP21207412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2021
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 69/04 (2006.01)G05D 1/00 (2024.01)
- Priorität
- JP 2020209657 17.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMASHITA, Tomoshi
Iyo-gun, 791-2193, JP
KAJINO, Yutaka
Iyo-gun, 791-2193, JP
TANAKA, Seiji
Iyo-gun, 791-2193, JP
FUJIIE, Hisasada
Iyo-gun, 791-2193, JP
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