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Europäisches Patent · EP4014730 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4014730
- Anmeldenummer
- EP21215539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2021
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 89/033 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020211349 21.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sakiyama, Tomoaki
Higashi Kurume-shi Tokyo 203, JP
Hatakenaka, Masayuki
Higashi Kurume-shi Tokyo 203, JP
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