KOPFSCHUTZ

Europäisches Patent · EP4014778 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4014778
Anmeldenummer
EP21209010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2021
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A42B 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020215090 01.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Uvex Sports GmbH & Co. KG

Würzburger Strasse 154, 90766 Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Baumeister, Andrea

91413 Neustadt a.d. Aisch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.