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Europäisches Patent · EP4014803 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4014803
Anmeldenummer
EP21210504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2021
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
18.10.2023
Schutz endet spätestens
24.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
BE 202005938 16.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 28.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

  4. 18.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Last, Mario

33739 Bielefeld, DE

Tembaak, Jutta

49492 Westerkappeln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.