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Europäisches Patent · EP4014878 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4014878
Anmeldenummer
EP21214737
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2021
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 6/00 (2024.01)
Priorität
US 202017128430 21.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PROKOP, Mathias

6525 XZ 6525 XZ, NL

MOHR, Brian

Edinburgh, EH6 5NP, GB

THOMSON, Paul

Edinburgh, EH6 5NP, GB

HEMINGWAY, Ewan

Edinburgh, EH6 5NP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.