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Europäisches Patent · EP4014921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4014921
- Anmeldenummer
- EP21214784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2021
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 07.02.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 5/64 (2017.01)A61C 5/66 (2017.01)A61C 5/68 (2017.01)
- Priorität
- AU 2020904712 17.12.2020AU 2021254523 18.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 01.05.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- SDI Limited, 3-13 Brunsdon Street, Bayswater, VIC 3153, Australien → SDI Limited, 5-9 Brunsdon Street, Bayswater, VIC 3153, Australien
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 07.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEETHAM, Joshua James
Windsor, 3181, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.