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Europäisches Patent · EP4014924 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4014924
- Anmeldenummer
- EP20214629
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 08.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61C 13/225 (2006.01)A61C 13/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2026
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 13.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2023
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
9320 Arbon
7206 Igis
7212 Seewis Dorf
6800 Feldkirch, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.