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Europäisches Patent · EP4014940 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4014940
- Anmeldenummer
- EP21216550
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2021
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61G 7/10 (2006.01)
- Priorität
- CA 3103401 21.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PANG, Nelson W.H.
Toronto, M4L 1N8, CA
MAIOLO, Ethan David
Stouffville, L4A 4P8, CA
HARDING, David
Toronto, M4L 1H8, CA
JEROEN TEN KORTENAAR, Lukas
North York, M2J 1Z4, CA
YI, Steven
Toronto, M2M 7G9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.