KOMMISSIONIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4015097 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4015097
Anmeldenummer
EP21203678
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2021
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
19.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B07C 5/36 (2006.01)
B25J 9/16 (2006.01)
G05B 19/418 (2006.01)
Priorität
JP 2020207554 15.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Panasonic Intellectual Property Management Co., Ltd.

1-61, Shiromi 2-chome, Chuo-ku,, Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAJI, Naoya

Osaka, 540-6207, JP

ABE, Seikou

Osaka, 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.