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Europäisches Patent · EP4015122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4015122
Anmeldenummer
EP20215956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2020
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
02.08.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/06 (2006.01)
B23C 5/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  3. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Seco Tools AB

737 82 Fagersta, SE

Erfinderin/Erfinder

Jansson, Rickard

737 82 Fagersta, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.