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Europäisches Patent · EP4015239 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4015239
- Anmeldenummer
- EP21213961
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2021
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B60C 1/00 (2006.01)B60C 11/00 (2006.01)B60C 11/03 (2006.01)C08L 7/00 (2006.01)C08L 9/00 (2006.01)C08K 3/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020210290 18.12.2020JP 2021183412 10.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSHIMO, Masaki
Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.