UMREIFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4015404 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4015404
- Anmeldenummer
- EP22155632
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2017
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 13.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65B 13/02 (2006.01)B65B 13/18 (2006.01)B65B 13/32 (2006.01)B65B 13/22 (2006.01)B65B 65/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 12132016 18.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.