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Europäisches Patent · EP4015690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4015690
Anmeldenummer
EP20214742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2020
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
08.02.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 35/04 (2006.01)
D04B 35/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 20.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  3. 08.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Groz-Beckert KG

Parkweg 2, 72458 Albstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

SAUTER, Jörg

72458 Albstadt, DE

SIMMENDINGER, Roland

72479 Straßberg, Hohenzollern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.