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Europäisches Patent · EP4015717 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4015717
- Anmeldenummer
- EP21215863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2021
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 01.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E03B 7/07 (2006.01)D06F 39/08 (2006.01)E03C 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 16342020 21.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.04.2025
Übertragen
- Inhaber/in
- HAB Invest AG, Brestenbergstr. 9, 5707 Seengen → creative sign AG, Wagenbachgasse 1, 6004 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 30.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.