LICHTSCHACHTANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4015738 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4015738
Anmeldenummer
EP20215543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
17.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04F 17/06 (2006.01)
E04B 1/76 (2006.01)
E06B 7/23 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 31.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2025

  3. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  4. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  5. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  6. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sandl, Christian

85567 Bruck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.