SYSTÈME ET PROCÉDÉ DE COMMANDE D'UN MOTEUR À COMBUSTION INTERNE BASÉE SUR LE RENDEMENT DE REMPLISSAGE
Europäisches Patent · EP4015808 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4015808
- Anmeldenummer
- EP21213233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2021
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 41/18 (2006.01)F02D 41/14 (2006.01)F02D 41/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2013490 17.12.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAMANCE, Hugo
91700 SAINTE GENEVIEVE DES BOIS, FR
NERRIERE, Aurelien
91580 ETRECY, FR
Pereira, Luc
18320 Cours Des Barres, FR
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