GRIFFELEMENTE FÜR ROHRE
Europäisches Patent · EP4015889 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4015889
- Anmeldenummer
- EP21211937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2021
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 01.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16L 19/06 (2006.01)F16L 19/065 (2006.01)F16L 37/084 (2006.01)F16B 2/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202017117441 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 11.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
CHIPROOT, Avi
4427814 Kfar-Saba, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.