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Europäisches Patent · EP4015935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4015935
Anmeldenummer
EP21215131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2021
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
12.02.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24S 10/70 (2018.01)
Priorität
DE 102020007701 16.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  3. 26.03.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Ritter Energie- und Umwelttechnik GmbH & Co. KG, Kuchenäcker 2, 72135 Dettenhausen, Deutschland → Ritter Solartechnik GmbH & Co. KG, Kuchenäcker 2, 72135 Dettenhausen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  4. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Abrecht, Stefan

75210 Keltern, DE

Weidemann, Thomas

87634 Obergünzburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.