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Europäisches Patent · EP4015949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4015949
- Anmeldenummer
- EP22156659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 17/04 (2006.01)F25D 17/06 (2006.01)F25D 17/08 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190026466 07.03.2019
- Abgezweigt von
- EP20161598
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Samsung Electronics Co., Ltd.
Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR
Erfinderin/Erfinder
LEE, Jooyong
16677 Suwon-si, KR
BAE, Ilsung
16677 Suwon-si, KR
SONG, Joohee
16677 Suwon-si, KR
SONG, Jinyoung
16677 Suwon-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.