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Europäisches Patent · EP4016013 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4016013
Anmeldenummer
EP22154559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2013
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
22.09.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G01F 25/00 (2022.01)
G01F 1/84 (2006.01)
G01F 15/02 (2006.01)
G01F 25/10 (2022.01)
Priorität
DE 102012109708 11.10.2012
DE 102012109729 12.10.2012
Abgezweigt von
EP13766052
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Endress+Hauser Flowtec AG

Kägenstrasse 7, 4153 Reinach

Erfinderin/Erfinder

Kirst, Michael

79540 Lörrach, DE

Rieder, Alfred

84032 Landshut, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.