LICHTEMITTIERENDE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4016030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4016030
- Anmeldenummer
- EP21215427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2021
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 1/24 (2006.01)G01L 1/25 (2006.01)G01B 11/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020210147 18.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OGASAWARA, Yoshiyasu
Kyoto, 601-8501, JP
FURUIKE, Hironori
Kyoto, 601-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.