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Europäisches Patent · EP4016249 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4016249
- Anmeldenummer
- EP19954596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2019
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/02 (2006.01)G06F 3/038 (2013.01)G06F 3/0488 (2022.01)G09G 5/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/046397 27.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/106108 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YABUI, Tomohiko
Hakusan-shi, Ishikawa 924-8566, JP
KITAYAMA, Hideki
Hakusan-shi, Ishikawa 924-8566, JP
TANAKA, Kiyoyuki
Hakusan-shi, Ishikawa 924-8566, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.