ORTSERKENNUNGSSENSOR UND EINGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4016260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4016260
- Anmeldenummer
- EP20867607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2020
- Veröffentlicht
- 22.06.2022
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/046 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019176314 27.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/036606 28.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/060556 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TATSUNO Koji
Kazo-shi, Saitama 349-1148, JP
KOBORI Takeshi
Kazo-shi, Saitama 349-1148, JP
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