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Europäisches Patent · EP4016633 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4016633
Anmeldenummer
EP21211051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2021
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H10K 59/131 (2023.01)
H10K 59/121 (2023.01)
H10K 59/123 (2023.01)
H10K 71/00 (2023.01)
Priorität
KR 20200177240 17.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Display Co., Ltd.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, SEOUL, 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

Park, JaeHee

Paju-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.