WELLENLEITER MIT WINKELFEHLERÄNDERUNG

Europäisches Patent · EP4016739 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4016739
Anmeldenummer
EP21211452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2021
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01Q 21/00 (2006.01)
H01Q 1/32 (2006.01)
Priorität
US 202063127873 P 18.12.2020
US 202117205710 18.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aptiv Technologies AG

Spitalstrasse 5, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Foroozesh, Alireza

Los Angeles, 90028, US

Shi, Shawn

Thousand Oaks, 91320, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.