GERÄTEVERBINDUNGSVORRICHTUNG UND ELEKTRISCHES GERÄT

Europäisches Patent · EP4016773 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4016773
Anmeldenummer
EP21199365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2021
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
27.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H02G 3/08 (2006.01)
F16B 2/24 (2006.01)
F16B 5/12 (2006.01)
Priorität
CN 202011515984 21.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YU, Haiyang

Pudong District, Shanghai, 201203, CN

ZENG, Bing

Pudong District, Shanghai, 201203, CN

WEI, Shiyuan

Pudong District, Shanghai, 201203, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.