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Europäisches Patent · EP4017214 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4017214
Anmeldenummer
EP21000164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2021
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
23.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H05B 3/04 (2006.01)
H05B 3/44 (2006.01)
A24F 40/46 (2020.01)
H05B 3/26 (2006.01)
Priorität
CN 202011517990 21.12.2020
CN 202023094079 U 21.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liu, Tuanfang

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.