PRÄZISIONSBEHANDLUNG VON SETZLINGEN
Europäisches Patent · EP4017243 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4017243
- Anmeldenummer
- EP20754266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A01C 1/06 (2006.01)A01C 7/06 (2006.01)A01C 11/02 (2006.01)A01C 7/10 (2006.01)A01G 9/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 19192906 21.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/072889 14.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/032633 25.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.