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Europäisches Patent · EP4017280 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4017280
Anmeldenummer
EP20829163
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2020
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A23K 50/40 (2016.01)
A23K 20/163 (2016.01)
A23K 50/42 (2016.01)
A61P 3/04 (2006.01)
Priorität
US 201962954050 P 27.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/065277 16.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/133602 01.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JACKSON, Matthew

Topeka, KS 66604, US

JEWELL, Dennis

Lawrence, KS 66049, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.