SCHUHSOHLENLAGE MIT STÜTZMITTELN

Europäisches Patent · EP4017309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4017309
Anmeldenummer
EP20754281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2020
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
20.12.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 7/14 (2022.01)
A43B 13/18 (2006.01)
A43B 13/20 (2006.01)
A43B 13/22 (2006.01)
A43B 13/16 (2006.01)
Priorität
CH 10442019 20.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/073006 17.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/032684 25.02.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  3. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

X-Technology Swiss GmbH

Samstagernstrasse 45, 8832 Wollerau

Erfinderin/Erfinder

LAMBERTZ, Bodo

8853 Wilen bei Wollerau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.