BEHÄLTER FÜR EIN STIFTFÖRMIGES PRODUKT
Europäisches Patent · EP4017313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4017313
- Anmeldenummer
- EP20872372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/16 (2006.01)A45D 40/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201916589662 01.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/053351 30.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/067323 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAN, Jian
Kirkland, Québec H9J3B4, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.