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Europäisches Patent · EP4017451 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4017451
Anmeldenummer
EP20768245
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2020
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
18.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61H 9/00 (2006.01)
Priorität
GB 201911882 19.08.2019
GB 202010643 10.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/073242 19.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/032797 25.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Gechev, Antonin Georgiev

3 Crown Walk, Hemel Hempstead, Hertfordshire HP3 9WS, GB

Erfinderin/Erfinder

Gechev, Antonin Georgiev

Hertfordshire HP3 9WS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.