BEFEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4017565 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4017565
- Anmeldenummer
- EP20853864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61M 16/16 (2006.01)F24F 6/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962889288 P 20.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NZ2020/050090 20.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/034202 25.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALLS, Bruce Michael
Auckland, 2013, NZ
GRYLLS, Peter Lawrence
Auckland, 2013, NZ
BORNHOLDT, Melissa Catherine
Auckland, 2013, NZ
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