FESTFENSTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4018053 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4018053
- Anmeldenummer
- EP20761564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- E04D 13/03 (2006.01)E04D 13/035 (2006.01)E06B 3/968 (2006.01)
- Priorität
- GB 201912181 23.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/073639 24.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/037802 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DANIEL, Peter
Shipton-under-Wychwood Oxfordshire OX76XU, GB
KING, Peter
Shipton-under-Wychwood Oxfordshire OX76XU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.